Allgemeine Geschäftsbedingungen
Betreiber-Informationen:
Büro für seltsame Malerei / Kunsthandel
Andreas Schäfer
D-Reuchlinstr.6
Fon: +49-(0)7044 - 914640
Fax: +49-(0)7044 - 914
E-Mail: buero@bfsema.de
Inhaber: Andreas Schäfer
E-Mail: buero@bfsema.de
§ 1 Maßgebliche Bedingungen und Anwendungsbereiche
1. Für unsere sämtlichen Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
2. Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn und soweit wir sie ausdrücklich anerkennen.
§ 2 Abschluß und Inhalt des Vertrages
1. Unsere Angebote sind stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden ausdrücklich schriftlich bestätigen oder die Auslieferung und Aushändigung ohne gesonderte Bestätigung vornehmen. Für den Inhalt des Vertrages ist unsere Auftragsbestätigung maßgeblich, bei Auslieferung oder Aushändigung ohne gesonderte Auftragsbestätigung gilt unser Lieferschein als Auftragsbestätigung.
2. Alle Angaben über unsere Produkte, vor allem Qualitätsangaben und sonstige technische Daten, kennzeichnen lediglich den Vertragsgegenstand und stellen nur annähernde Angaben dar, womit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
3. Zugesicherte Eigenschaften müssen von uns ausdrücklich schriftlich als solche gekennzeichnet sein. Bei Anforderungen von Mustern und Proben gelten deren Eigenschaften nicht als zugesichert, es sei denn, daß anderes ausdrücklich schriftlich bestimmt ist.
§ 3 Lieferung und Gefahrenübergang
1. Von uns angegebene Lieferfristen gelten nur annähernd, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist.
2. Im Falle des Lieferverzuges oder der Unmöglichkeit haften wir für Schadenersatzansprüche nur nach Maßgabe von § 6 Ziffer 5.
3. Bei Eintritt höherer Gewalt, etwa Betriebsstörungen, Transportverzögerungen, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie bei Nachlieferung, falscher oder verspäteter Lieferung unseres Lieferanten, gleich aus welchem Grund (Selbstbelieferungsvorbehalt) und bei sonstigen Leistungshindernissen, die nicht von uns zu vertreten sind, können wir die Lieferung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit danach hinausschieben. Sofern es sich voraussichtlich um ein dauerndes Hindernis handelt, steht uns das Recht zu, die Auslieferung der Ware ganz oder teilweise zu verweigern.
4. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
5. Versand und Transport erfolgt stets auf Gefahr und Kosten des Kunden, dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist und zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Wir sind in der Auswahl von Versandweg und Beförderungsmitteln frei, wobei wir den Versand nach bestem Wissen auf dem günstigsten uns bekannten Transportweg vornehmen.
§ 3.1 Rückgaberecht:
Sie können die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Bei Rückgabe dürfen die Gemälde, Kunstdrucke oder Waren
erst nach vorheriger konkreter Absprache zurückgeschickt werden. Der Käufer trägt die Versandkosten und hat Sorge dafür zu tragen dass die Ware in einer sicheren Verpackung und eventuell per versichertem Kunstversand versendet wird.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: buero@bfsema.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden.
Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Das Rückgaberecht gilt nicht, wenn die Ware speziell für Sie angefertigt oder geändert worden ist.
Bei Widerruf oder Rückgabe werden vorab geleistete Zahlungen innerhalb von 30 Tagen zurückerstattet.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die vom Büro für seltsame Malerei/ A. Schäfer gelieferten Gemälde, Kunstdrucke oder sonstige Ware Eigentum des Büros für seltsame Malerei/ A.Schäfer
Für Schäden aufgrund von unsachgemäßem Umgang oder ungünstigen Aufhängungsorten übernimmt das Büro für seltsame Malerei keinerlei Haftung und es können keinerlei Schadensersatzansprüche gegenüber dem Büro für seltsame Malerei geltend gemacht werden.
§ 3.2 Lieferzeiten:
Die Lieferung der Ware bedarf nach Zahlungseingang weitere 2-3 Arbeitstage.
Die Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang!
Sollte ein Artikel in dieser Zeit nicht lieferbar sein, so werden Sie per eMail, Post oder Telefon davon in Kenntnis gesetzt.
Ausnahme: bei allen individuell angefertigten Artikel (Beispiel: individualisierbare Bilder) kann die Lieferzeit von der Regellieferzeit abweichen.
§ 3.3 Lieferkosten/Versandkosten/Verpackungskosten etc.:
Versandkosten
Es werden Versandkosten/Verpackungskosten von pauschal 25 € erhoben.
Der Versand des Werkes erfolgt in einer dementsprechend gesicherten Verpackung.
Das Büro für seltsame Malerei haftet nicht für Schäden, die durch den Transport oder das Transportunternehmen verursacht wurden.
Bitte unbedingt darauf achten, daß Sie vom Auslieferer (TNT, UPS, Post, etc.) ein unbeschädigtes Päckchen erhalten. Gegebenenfalls in Anwesenheit des Postboten öffnen. In keinem Falle eine beschädigte Sendung annehmen (z.B. aufgerissenes Paket), da Sie hierdurch dem Auslieferer stillschweigend den einwandfreien Erhalt bestätigen und Ihr Anrecht auf Entschädigung so erlischt. In einem solchen Fall unbedingt auch den Namen des Postboten/Auslieferers notieren. Durch die Annahme der von uns gelieferten Ware erkennt der Kunde die alleinige Verbindlichkeit unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Jegliche Nebenabreden, Vertragsänderungen und Vertragszusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Alle für die Bearbeitung der Bestellungen und Anfragen notwendigen Daten werden in unserer EDV unter Beachtung des Datenschutzgesetzes gespeichert.
Eventuell auftauchende farbliche Abweichungen zwischen den Abbildungen auf den Web-Sites und dem Artikel sind farbtechnisch bedingt und stellen keinen Fehler dar. Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Auslieferung auf Mangelhaftigkeit zu überprüfen. Über das Erfüllungsinteresse hinausgehende Ansprüche sind von uns ausgeschlossen. Unsere Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht. Sonderangebote sind vom Umtausch ausgeschlossen. Preisänderungen behalten wir uns vor. Reklamation und Umtausch jeglicher Art akzeptieren wir nur innerhalb von 21 Tagen ab Rechnungsdatum.
Achtung: Bestellungen von individuellen Produkten (individualisierbare Bilder) sind vom Umtausch und Rückgaberecht ausgeschlossen!
§ 4 Preise, Zahlung
1. Alle unsere Preise sind in EURO und verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
1.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
2. Unser Kunde ist nicht berechtigt, unsere Forderungen um Gegenforderungen zu kürzen, es sei denn, daß diese von uns schriftlich anerkannt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden kann ebenfalls nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen ausgeübt werden.
3. Wir behalten uns vor, Ware nur gegen Vorkasse zu liefern.
4. Bei Beantragung von Zahlungsfristen berechnen wir Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a., es sei denn, daß ein höherer oder niedrigerer Schaden nachgewiesen wird.
5. Unsere Berechnungen werden unabhängig von der Laufzeit erfüllungshalber hereingenommener Wechsel sofort fällig, wenn vertragliche Vereinbarungen durch den Kunden nicht eingehalten werden. Bei Zahlungsverzug, Wechselprotest und Zahlungseinstellung des Kunden, können wir die sofortige Zahlung unserer Gesamtforderung - einschließlich etwaiger Forderungen aus veräußerten Wechseln - ohne Rücksicht auf die vereinbarte Fälligkeit verlangen. Das gilt auch dann, wenn uns Umstände bekannt werden, die zu begründeten und erheblichen Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Kunden Anlaß geben, und zwar auch dann, wenn diese Umstände schon bei Bestellung der Ware vorlagen, uns jedoch nicht bekannt waren oder bekannt sein mußten. In allen genannten Fällen sind wir auch berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen und, wenn die Vorauszahlung oder Sicherheit nicht binnen zwei Wochen geleistet wird, ohne erneute Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
6.Der Kunde ist nicht berechtigt, Forderungen aus diesem Vertrag ohne unsere Zustimmung an Dritte abzutreten.
7. Unsere Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht. Sonderangebote sind vom Umtausch ausgeschlossen. Preisänderungen behalten wir uns vor.
Ihre Zahlungsmöglichkeiten:
Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeit:
Überweisung vorab an folgende Bankverbindung
Kontoinhaber: Andreas Schäfer
Kontonr.: 136 285 707
Blz.: 600 100 70
Postbank Stuttgart
Der Rechnungsbetrag und die Bankdaten sind in der automatischen Benachrichtigung über den Bestelleingang nochmals aufgeführt, die Sie umgehend nach erfolgreicher Bestellung per E-Mail erhalten. Bitte beachten Sie unbedingt: Eine Lieferung erfolgt erst nach Zahlungseingang!
§ 5 Eigentumsvorbehalt
1. Alle gelieferten Waren ("Vorbehaltsware") bleiben unser Eigentum, bis der Kunde sämtliche bestehenden und nach Vertragsabschluß entstehenden Forderungen beglichen hat.
2. Der Kunde hat die Vorbehaltsware für uns zu verwahren. Auf Verlangen ist uns jederzeit am Ort der jeweiligen Lagerung eine Bestandsaufnahme und eine ausreichende Kennzeichnung zu ermöglichen. Von Pfändungen oder anderen Beeinträchtigungen durch Dritte muß uns der Kunde unverzüglich unter Angabe aller Einzelheiten benachrichtigen, die es uns ermöglichen, mit allen rechtlichen Mitteln dagegen vorzugehen.
3. Der Kunde ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt, die Vorbehaltsware unter Vereinbarung eines Eigentumsvorbehalts in dem von uns gezogenen Umfang weiter zu veräußern.
4. Der Kunde tritt bereits hiermit die ihm aufgrund der Weiterveräußerungen der Vorbehaltsware gegen seinen Abnehmer zustehenden Ansprüche an uns ab. Sie dienen in demselben Umfang zur Sicherung der Vorbehaltsware. Der Kunde ist zu einer Weiterveräußerung nur berechtigt und ermächtigt, wenn sichergestellt ist, daß die ihm daraus zustehenden Forderungen auf uns übergehen.
5. Wird die Vorbehaltsware vom Kunden zusammen mit anderen, nicht von uns gelieferten Waren zu einem Gesamtpreis veräußert, so erfolgt die Abtretung der Forderung aus der Veräußerung in Höhe des Rechnungswertes der jeweils veräußerten Vorbehaltsware.
6. Wird die abgetretene Forderung in eine laufende Rechnung aufgenommen, so tritt der Kunde bereits einen der Höhe nach dieser Forderung entsprechenden Teil des Saldos einschließlich des Schuldsaldos aus dem Kontokorrent an uns ab.
7. übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten die gesicherten Sicherheiten insgesamt um mehr als 20 %, sind wir auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach unserer Wahl verpflichtet.
8. Der Kunde ist bis zu unserem Widerruf zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen ermächtigt.
9. Erfüllt der Kunde Verpflichtungen aus diesem Vertrag oder anderen Verträgen mit uns nicht oder werden uns Umstände bekannt, die seine Kreditwürdigkeit mindern, so
- können wir die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware untersagen;
- erlischt das Recht des Kunden zum Besitz der Vorbehaltsware; sind wir dann berechtigt, das Betriebsgelände des Kunden zu betreten und die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden in Besitz zu nehmen und sie, unbeschadet der Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen des Kunden, durch freihändigen Verkauf oder im Wege einer Versteigerung bestmöglich zu verwerten. Den Verwertungserlös rechnen wir dem Kunden nach Abzug entstandener Kosten auf seine Verbindlichkeiten an. Einen etwaigen Überschuss zahlen wir ihm aus;
- hat unser Kunde auf Verlangen die Namen der Schuldner der an uns abgetretenen Forderungen mitzuteilen, damit wir die Abtretung offen legen und die Forderungen einziehen können. Alle uns aus Abtretungen zustehenden Erlöse sind uns jeweils sofort nach Eingang zuzuleiten. Wenn und sobald Forderungen unsererseits gegen den Kunden fällig sind, sind wir berechtigt, die erteilte Einzugsermächtigung zu widerrufen.
§ 6 Gewährleistung
1. Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Eintreffen am Bestimmungsort sorgfältig zu untersuchen. Hierbei ist die Ware insbesondere nach Maß und Stückzahl sowie auf ihre äußere Beschaffenheit zu überprüfen. Die Lieferung gilt als genehmigt, wenn eine Mängelrüge nicht binnen drei Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort, oder wenn der Mangel bei der Untersuchung nicht erkennbar war, binnen drei Tagen nach seiner Entdeckung schriftlich, fernschriftlich oder per Telefax mit genauer Beschreibung des Mangels bei uns eingegangen ist. Mängelrügen sind stets unmittelbar an uns zu richten.
2. Transportschäden sind dem Spediteur unverzüglich anzuzeigen; es gelten insoweit die Anzeigenpflichten der allgemeinen deutschen Speditionsbedingungen.
3. Bei berechtigter und fristgerechter Mängelrüge leisten wir Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
4. Die vorstehenden Bestimmungen enthalten abschließend die Gewährleistung für unsere Waren. Insbesondere haften wir für alle sonstigen dem Kunden wegen oder im Zusammenhang mit Mängeln oder fehlenden zugesicherten Eigenschaften der Ware etwa zustehenden Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrunde, ausschließlich nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes.
5. Für Ansprüche auf Schadensersatz wegen schuldhafter Handlungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, unter anderem Verzug, mangelhafte Lieferung, positive Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen, unerlaubter Handlung, Produkthaftpflicht (ausgenommen die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz), haften wir nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, daß durch die Verletzung der Vertragszweck gefährdet wird. Wir haften in jedem Fall nur für den typischen und vorhersehbaren Schaden. Bei Mangelfolgeschäden aufgrund des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft haften wir nur dann, wenn die Zusicherung den Kunden gegen das Risiko solcher Schäden absichern sollte.
6. Sämtliche vertragliche Gewährleistungs- und Ersatzansprüche verjähren in sechs Monaten nach Lieferung an den Kunden.
7. Eventuell auftauchende farbliche Abweichungen zwischen den Abbildungen auf den Web-Sites und dem Artikel sind farbtechnisch bedingt und stellen keinen Fehler dar. Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Auslieferung auf Mangelhaftigkeit zu überprüfen. Über das Erfüllungsinteresse hinausgehende Ansprüche sind von uns ausgeschlossen. Unsere Angebote gelten nur solange der Vorrat reicht. Sonderangebote sind vom Umtausch ausgeschlossen. Preisänderungen behalten wir uns vor. Reklamation und Umtausch jeglicher Art akzeptieren wir nur innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Die Ware muß unbeschädigt und unbenutzt in der Originalverpackung zurückgesandt werden.
§ 7 Datenschutz
Das Büro für seltsame Malerei unterliegt den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) dem zu Folge wird grundsätzlich die Anonymität des Nutzers während des Besuchs auf unseren Seiten gewahrt. Werden im Einzelfall Ihr Name, Ihre Anschrift oder sonstige persönliche Daten benötigt, so werden Sie zuvor darauf hingewiesen.
Durch die Aufrufe der Internetseite erhält das Büro für seltsame Malerei Nutzungsdaten, die für Sicherungszwecke gespeichert werden und möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Diese Daten werden von Büro für seltsame Malerei ausgewertet, um das Nutzerverhalten kennen zu lernen und Statistiken aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die hohen Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) beachtet. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.
Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das BDSG, andere gesetzliche Vorschriften und vertraglich an die Privacy Policy des Büros für seltsame Malerei gebunden. Soweit das Büro für seltsame Malerei gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist, wird sie Ihre Daten im geforderten Umfang an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.
Für andere Zwecke gibt das Büro für seltsame Malerei Ihre Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter.
Welche Informationen sammeln wir?
Wie verwenden wir diese Informationen?
Wenn Sie bei uns eine Bestellung aufgeben, müssen wir nach Ihrem Namen, Ihrer E-Mail-Adresse, Ihrer Versandadresse, Ihrer Bankleitzahl und Ihrer Kontonummer fragen. Nur so können wir Ihren Auftrag/Ihre Bestellung bearbeiten und ausführen.
Anschriftenspeicherung
Wenn Sie bei dem Büro für seltsame Malerei bestellen, behandeln wir ihre Angaben streng vertraulich. In unserer EDV speichern wir nur Ihre Adresse, sowie auftragsbezogene und gesetzlich zulässige Daten.
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Ihre Fragen und Ihr Kommentar über den Datenschutz sind bei uns willkommen. Schreiben Sie eine E-Mail an buero@bfsema.de
§ 8 Schlussbestimmungen
1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist nach unserer Wahl 75447 Wiernsheim oder der Sitz des Kunden. Gesetzliche Regelungen über ausschließliche Zuständigkeiten bleiben unberührt.
2. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für Neben- und Zusatzabreden.
3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird durch die Unwirksamkeit dieser Bestimmung die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine rechtsgültige Bestimmung zu ersetzen, die in wirtschaftlicher Hinsicht dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Regelungszweck so nahe kommt, als es rechtlich zulässig ist. Gleiches gilt für etwaige Lücken des Vertrages.
ART LABEL / KUNSTHANDEL
